Brennpunkt Nahost
Barack Obama sollte den Iran bombardieren
Von Daniel Pipes 3. Februar 2010, 12:18 Uhr
Barack Obamas Umfragewerte stürzen in den Keller. Bei den Themen Arbeitslosigkeit und Gesundheitssystem ist er gescheitert, zudem hat er drei Nachwahlen verloren. Eine dramatische Geste ist nötig, um die öffentliche Wahrnehmung zu ändern. Er muss Befehl geben, die iranischen Atomwaffen zu zerstören.
Normalerweise biete ich einem Präsidenten, gegen dessen Wahl ich war, dessen Ziele ich fürchte und gegen dessen Politik ich arbeite, keinen Rat an. Aber hier ist eine Idee für Barack Obama, wie er seine wackelnde Regierung retten kann, indem er einen Schritt unternimmt, der die USA und ihre Verbündeten schützt.
Wiewohl Obamas Persönlichkeit, Identität und Promistatus 2008 die Mehrheit der amerikanischen Wählerschaft gefangen nahm, erwiesen sich diese Qualitäten 2009 als kläglich mangelhaft für die Regierungsarbeit. Er scheiterte bei Arbeitslosigkeit und Gesundheitssystem, er scheiterte mit kleinen (z.B. der Vergabe der Olympischen Spiele für 2016) und großen (Beziehungen zu China und Japan) außenpolitischen Streifzügen. Seine Bilanz bei der Terrorbekämpfung besteht kaum einen Albernheitstest.
Absturz in den Umfragen
Diese schwache Leistung hat einen nie da gewesenen Absturz in den Umfragen und den Verlust dreier wichtiger Nachwahlen verursacht, die vor zwei Wochen in einer erstaunlichen Niederlage bei der Senatorenwahl in Massachusetts gipfelte. Obamas Versuche, seine Präsidentschaft wieder auf Anfang zu stellen, werden wahrscheinlich fehlschlagen, wenn er sich auf die Wirtschaft konzentriert, wo er nur ein Spieler unter vielen ist.
Er braucht eine dramatische Geste, um seine öffentliche Wahrnehmung als Leichtgewicht, Stümper, Ideologe zu verändern, vorzugsweise in einer Arena, wo der Einsatz hoch ist, wo er die Führung übernehmen und wo er die Erwartungen übertreffen kann.
Günstige Umstände für einen Angriff
Es gibt eine solche Gelegenheit: Obama kann dem US-Militär den Befehl geben die iranische Atomwaffen-Kapazitäten zu zerstören.
Die Umstände sind günstig. Erstens nahmen die US-Geheimdienste ihre groteske National Intelligence Estimate von 2007 zurück; das war der Bericht, in dem mit "großer Gewissheit" behauptet wurde, Teheran habe "sein Atomwaffenprogramm gestoppt". Niemand (außer den Herrschern im Iran und ihren Agenten) leugnet, dass das Regime darauf zustürmt ein großes Atomwaffenarsenal aufzubauen.
Viele Amerikaner würden einen Angriff unterstützen
Zweitens: Wenn die apokalyptisch gesonnenen Führer in Teheran die Bombe bekommen, machen sie den Nahen Osten noch explosiver und gefährlicher. Sie könnten diese Waffen in der Region stationieren, was zu massivem Tod und Vernichtung führen würde. Letzten Endes könnten sie einen Angriff über elektromagnetischen Impuls auf die USA führen, mit dem das Land völlig verheert würde. Durch die Eliminierung der atomaren Bedrohung durch den Iran schützt Obama die Heimat und sendet Amerikas Freunden und Feinden eine Botschaft.
Drittens zeigen Umfragen eine langjährige Unterstützung der Amerikaner für einen Angriff auf die iranische Atom-Infrastruktur.
- Los Angeles Times/Bloomberg, Januar 2006: 57 Prozent der Amerikaner befürworten eine militärische Intervention, wenn Teheran ein Programm verfolgt, mit dem es ihm möglich wäre Atomwaffen zu bauen.
- Zogby International, Oktober 2007: 52 Prozent der möglichen Wähler unterstützen einen US-Militärschlag, um zu verhindern, dass der Iran eine Atombombe baut; 29 Prozent sind gegen einen solchen Schritt.
- McLaughlin & Associates, Mai 2009: Auf die Frage, ob sie unterstützen würden, "das US-Militär zu benutzen, um die Anlagen im Iran anzugreifen und zu zerstören, die für die Produktion einer Atomwaffe nötig sind", unterstützten 58 Prozent von 600 wahrscheinlichen Wählern die Anwendung von Gewalt, 30 Prozent waren dagegen.
- Fox News, September 2009: Auf die Frage "Unterstützen Sie, dass die Vereinigten Staaten militärisch handeln, um zu verhindern, dass der Iran Atomwaffen bekommt oder nicht?" antworteten 61 Prozent von 900 registrierten Wählern militärisches Handeln; 28 Prozent waren dagegen.
- Pew Research Center, Oktober 2009: Auf die Frage, was wichtiger ist, "den Iran an der Entwicklung von Atomwaffen zu hindern, selbst wenn es militärisches Handeln bedeutet" oder "einen militärischen Konflikt mit dem Iran zu vermeiden, selbst wenn das bedeutet, dass dort Atomwaffen entwickelt werden", sprachen sich 61 Prozent der 1.500 Befragten für die erste Antwort aus, 24 Prozent für die zweite.
Es ist nicht nur so, dass eine stabile Mehrheit – 57, 52, 58, 61 und noch einmal 61 Prozent – die Anwendung von Gewalt schon jetzt bevorzugt; ein Angriff wird die Amerikaner sich wahrscheinlich um die Flagge scharen lassen, was diese Zahlen weit höher treiben wird.
Viertens: Würde der US-Schlag auf die Ausschaltung der iranischen Atomanlagen begrenzt und keinen Regime Change anstreben, würde er wenig "Personal vor Ort" benötigen und relative wenige Verluste mit sich bringen, was einen Angriff politisch verdaubarer macht.
So, wie 9/11 die Wähler das Umherirren der ersten Monate George W. Bushs vergessen ließ, würde ein Schlag gegen die iranischen Anlagen Obamas schwaches erstes Jahr in der Versenkung verschwinden lassen und die innenpolitische Szene umgestalten. Es würde die Gesundheitsreform zur Seite schieben, die Republikaner veranlassen mit den Demokraten zusammenzuarbeiten, Netroots kreischen, Unabhängige umdenken und Konservative in Verzückung geraten lassen.
Aber die Chance Richtiges gut zu tun, ist vergänglich. So, wie die Iraner ihre Verteidigung verbessern und der Waffenherstellung näher kommen, schließt sich das Zeitfenster. Die Zeit zum Handeln ist jetzt oder die Welt wird in der Zeit, in der Obama seinen Posten bekleidet, ein weit gefährlicherer Ort werden.
