Apple war mal der Gute. Erinnert sich noch wer??
Aber seit MS nicht mehr so "evil" ist, hat Apple nun diese Position übernommen.
Wer Firmen - die alle genau das gleiche Ziel haben, nämlich Profit - so personifiziert, ist fast sicher auch Fanboy irgendeines Konzerns.
Alle diese lächerlichen Patente haben eins gemeinsam - es steht keine Hardware dahinter, es sind reine Gedankenkonstrukte.
In den vielen Jurisdiktionen sind Softwarepatente per se nicht möglich.
Schauen wir auf
(was uns wohl v.a. betrifft):
Seit dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) von 1973, das nach und nach in nationales Recht der Unterzeichnerstaaten umgesetzt wurde, ist das Patentrecht innerhalb der Mitgliedsstaaten EU und weiterer Staaten einheitlich geregelt. Artikel 52 des EPÜ[12] enthält eine Aufzählung von nicht patentfähigen Gegenständen, welche nicht als Erfindungen betrachtet werden („Fiktion“); darunter auch „Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten“ sowie „Programme für Datenverarbeitungsanlagen“.
„Programme für Datenverarbeitungsanlagen“ sind nach Artikel 52(2) EPÜ von der Patentierung ausgeschlossen und werden nicht dem Begriff der Erfindung unterworfen.
Das Problem ist die Struktur von Patenanträgen und Erteilung. Die Behörde bekommt Geld für erteilte Patente, dazu kommt der vielfache Aufwand, den eine Ablehnung bedeutet. Ein erteiltes Patent entspricht einem "Durchwinken". Ein Nichtigmachen ist dann erst durch Daher stammt auch der Kommentar, das vor Gericht viele Patente keinen Bestand hätten.
Das ist übrigens eine interessante Parallelen zu hoffnungslos überlasteten Ermittlungsrichtern, die z.B. Durchsuchungsbeschlüsse mit klar ungesetzlichen Antragsbegründungen ("
")
Die Richter müssen Ablehnungen umfassend begründen, Zulassungen aber nur stempeln und durchwinken.
Sinnvoll ist hier ausschließlich eine Umwälzung der Verhältnisse.
