EU-Frist für die Einhaltung
Die Europäische Kommission hat Pornhub, Xvideos und Stripchat förmlich aufgefordert, umfassende Angaben über ihre interne Einhaltung des DSA zu machen. Dazu gehören Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung illegaler Inhalte und geschlechtsspezifischer Gewalt sowie die Verfahren zur Altersverifizierung. Die Plattformen haben drei Wochen Zeit, um zu antworten; andernfalls drohen ihnen Geldstrafen.
Da jede Plattform mehr als 45 Millionen Nutze hat, werden sie im Rahmen der DSA als sehr große Online-Plattformen (Very Large Online Platforms, VLOPs) eingestuft. Diese Einstufung bringt strenge regulatorische Anforderungen mit sich. Obwohl sie sich gegen diese Einstufung wehren, müssen die Plattformen die Vorschriften einhalten, um Strafen zu vermeiden.
Gerichtsbarkeit und Durchsetzung
Xvideos operiert von Prag aus, während Pornhub und Stripchat ihre europäischen Büros in Zypern haben. Diese Plattformen stehen in der gesamten EU unter zunehmendem Druck, robuste Maßnahmen zur Altersverifizierung einzuführen und die Zugänglichkeit von Inhalten zu beschränken. In Deutschland hat die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) erfolgreich eine strengere Altersverifikation gegen zypriotische Anbieter durchgesetzt, was die anhaltenden juristischen Kämpfe um den Schutz von Minderjährigen vor dem Zugang zu Erwachseneninhalten verdeutlicht.
Herausforderungen für den Jugendschutz
In Deutschland ist einfache Pornografie nicht illegal, muss aber nach dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) auf Erwachsene beschränkt werden. Dies erfordert eine Altersverifikation, wie z. B. Post-Ident, um sicherzustellen, dass nur Erwachsene auf solche Inhalte zugreifen können. Der Aufstieg von Social-Media-Plattformen wie X (früher Twitter) als Schauplatz für nicht jugendfreie Inhalte erschwert diese Schutzbemühungen zusätzlich, da die jüngsten Regeländerungen pornografische Inhalte ausdrücklich zulassen.
Das harte Durchgreifen der Europäischen Kommission gegen große Pornografie-Plattformen unterstreicht die wachsende Bedeutung von digitaler Verantwortung und Jugendschutz. Da der Stichtag 4. Juli näher rückt, müssen Plattformen wie Pornhub, Xvideos und Stripchat ihr Engagement für die Einhaltung des DSA unter Beweis stellen und einen Präzedenzfall für die Regulierung von Online-Inhalten in der gesamten EU schaffen.