NSA: BND leitet Metadaten weiter an die NSA

Im Dezember 2012 sollen rund 500 Millionen Metadaten in die USA verschickt worden sein. Der BND selbst geht davon aus, dass Bad Aibling einer der beiden "Sigads" ist, neben einem weiteren "Sigads" bzw. einer weiteren Datensammelstelle in Afghanistan. Die dortige Fernmeldeaufklärung soll damit konkret gemeint sein.

Was sind eigentlich "Metadaten"?

Unter Metadaten versteht man bei Telefonaten, E-Mails oder SMS die Verbindungsdaten, also unter anderem die Informationen, wann welche Anschlüsse miteinander verbunden waren.

Laut dem Spiegel bzw. des BND werden "vor der Weiterleitung von auslandsbezogenen Metadaten diese in einem mehrstufigen Verfahren um eventuell darin enthaltene personenbezogene Daten Deutscher bereinigt." Weiter versichert der BND, man habe bisher "keine Anhaltspunkte, dass die NSA personenbezogene Daten deutscher Staatsangehöriger in Deutschland erfasst". Allerdings ist nicht klar, ob die NSA nicht auch aus eigener Kraft deutsche Daten sammelt.

Angeblich verlaufe dieser "Datentausch" und "alle Aktivitäten im Rahmen von Kooperationen mit anderen Nachrichtendiensten unter Einhaltung der Gesetze, insbesondere des BND-Gesetzes und des G-10-Gesetzes", so der BND.

Der BND geht sogar bei der NSA in Lehre, so wurden Vertretern von BND und Bundesamt für Verfassungsschutz von NSA-Spezialisten im Umgang mit dem Programm XKeyscore, das mit Verhaltenserkennung ("behavior detection") arbeitet, trainiert. Andererseits wurde den NSA-Leuten die Nutzung von Programmen wie Mira4 oder Veras gewährt, sogar eine Kopie davon geschickt. Das sind Programme, die zur "nachrichtendienstlichen Informationsgewinnung" genutzt werden.

Ein Skandal oder was meint ihr?